Bedeutung
E-ID, w. (staatlich anerkannte, nationale elektronische Identität)
Im Jahr 2019 hat der Bundesrat die Idee einer staatlich anerkannten, nationalen elektronischen Identität (E-ID) respektive deren Nachweis vorangetrieben. Ziel war es, ein einheitliches Verfahren zu schaffen, mit dem Personen im Internet eindeutig identifiziert werden können, etwa um Waren oder Dienstleistungen sicher online bei privaten Anbietern (z. B. ein Bankkonto) oder behördlichen Diensten (z. B. einen Betreibungsregisterauszug) bestellen zu können. Der rechtliche Rahmen dafür sollte mit dem Bundesgesetz über elektronische Identifizierungsdienste (BGEID) geschaffen werden, welches von National- und Ständerat gutgeheissen wurde.
Grundlagen
Die E-ID respektive das entsprechende Gesetz sollen eine einfache und sichere Registrierung im Internet ermöglichen und die Digitalisierung vorantreiben. Dazu hätte der Staat die Richtigkeit der Personalien durch eine neu zu schaffende Identitätsstelle beim Bundesamt für Polizei vor der Herausgabe an private oder behördliche Anbieter der E-ID geprüft. Letztere respektive deren Systeme und die Einhaltung des Gesetzes wären durch eine eigens dafür zuständige Kommission anerkannt und überwacht worden. Gegen das Gesetz kam im Januar 2020 das Referendum zustande. Das Schweizer Stimmvolk erteilte schliesslich der Vorlage bei der Volksabstimmung vom 7. März 2021 mit über 64 Prozent Nein-Stimmen eine klare Absage. Beobachter:innen und Umfragen zufolge soll vor allem das mangelnde Vertrauen gegenüber Konzernen, welche für die Systeme und die Datenhaltung zuständig gewesen wären, den von den Stimmenden als weniger sinnvoll eingestuften Nutzen überwogen haben. Kurz: Die Argumente der sehr strengen Datenschutzvorschriften haben bei der Mehrheit der Stimmbevölkerung nicht gegriffen.
Einordnung
Das Scheitern des E-ID-Gesetzes zeigte erneut den schweren Stand, den ein staatlicher, digitaler Identitätsnachweis in der Schweiz hat. Er geht zurück auf die 2010 vom Staatssekretariat für Wirtschaft Seco lancierte SuisseID, deren Verbreitung allerdings aufgrund diverser Gründe weit hinter den Erwartungen zurückblieb. Die Betreiberin SwissSign Group stellte schliesslich 2019 den Verkauf ein, nachdem sie 2017 mit der SwissID ein neues, hardwareunabhängiges Nachfolgeprodukt lanciert hatte und das auch als E-ID hätte genutzt werden können. Nur wenige Tage nach der Ablehnung der E-ID reichten am 10. März 2021 mehrere Nationalräte und Nationalrätinnen eine Motion für eine «vertrauenswürdige, staatliche E-ID» ein. Vertreter aller Parteien, darunter Befürworter und Gegner der früheren E-ID, beauftragten den Bundesrat mit der Schaffung einer E-ID, die einer Identitätskarte oder einem Pass in der physischen Welt vergleichbar sein soll. Die Lösung dürfe auf privatwirtschaftlich entwickelten Produkten und Diensten beruhen, die Kontrolle über den Ausstellungsprozess und den Gesamtbetrieb der Lösung müsse indes in der Verantwortung staatlicher, spezialisierter Behörden erfolgen. Im Juni 2022 gab der Bundesrat konsequenterweise eine neue staatlich herausgegebene E-ID in die Vernehmlassung. Diese läuft noch bis Ende Oktober.
Abraxas-Services mit digitaler ID
Abraxas setzt bei diversen Behördenlösungen mit der SwissID auf die aktuellste Identifizierungslösung. Abraxas-intern wurde ein Kompetenzzentrum für SwissID-Integrationen geschaffen, um sukzessive alle Abraxas-Fachanwendungen, welche digitale Identitäten verwenden, auf SwissID umzustellen.
